Quelle: capulcu.blackblogs.org

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Going Viral
Organisierung in Zeiten von Corona

Wir befinden uns mitten in einer neuen Welle von Covid-19-Infektionen und mit ihr zeichnen sich erneute massive Einschränkungen von Bewegungs- und Versammlungsfreiheit ab. Die Folgen der Kontaktsperren für linksradikale Politik und Strukturen haben wir im Frühjahr am eigenen Leib erleben dürfen. Damit sich das nicht wiederholt, möchten wir zu einem reflektierten, kritischen und daraus folgernd auch widerständigen Umgang mit den verordneten Maßnahmen in Bezug auf politische Aktivitäten aufrufen!

Wir alle haben in den letzten Monaten erlebt, wie Zentren nicht  aufgemacht haben aus der begründeten Angst vor der Pandemie. Organisierungsprozesse sind abgebrochen, weil wir uns nicht mehr getroffen haben. Themen wie zum Beispiel Überwachung  und Kontrolle oder die Privatisierung des Gesundheitssystems, die uns als Linke schon jahrelang beschäftigen, wurden im Zuge der Pandemie in den Mainstreammedien diskutiert. Doch haben wir es versäumt, diese Themen kontinuierlich zu besetzen und auf die Straße zu bringen in einer Zeit, in der sie teilweise anschlussfähig gewesen wären. Die großen Mobilisierungen zu #BlackLivesMatter und #leavenoonebehind zeigen, dass es möglich gewesen wäre. Statt dessen gelang es verstrahlten Aluhüten mit weiten Überscheidungen in rechtsextreme Milieus, Themen wie Grundrechtseinschränkungen zu besetzen.

Dies war sicherlich dem Umstand geschuldet, dass wir alle von der Pandemie überrumpelt wurden, kein Konzept für den Umgang mit der Bedrohung hatten, keine Möglichkeit, die Situation richtig einzuschätzen und keine Erfahrungswerte mit der Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen. Das Bedürfnis, sich solidarisch zu verhalten, traf auf die Unkenntnis, wie das denn konkret umsetzbar wäre. Die Definition von Solidarität erfuhr eine orwellsche Transformation: Solidarisch war, wer NICHT ins Altenheim ging. Weiterlesen →

Das Wuppertaler „Bündnis gegen Polizeigewalt und rechte Strukturen“ veranstaltet am Dienstag, 27.Oktober eine Demonstration, auf die wir an dieser Stelle gerne hinweisen:

Am 27.10. auf die Straße gegen Polizeigewalt und rechte Strukturen! Gemeinsam den Rassismus in Staat und Gesellschaft bekämpfen.

Der Auftakt der Demo findet am 27.10 um 17:30 Uhr vor dem Landgericht statt. Von da aus geht es zur Zwischenkundgebung an die Polizeiwache am Hofkamp, über den Neumarkt zur Zwischenkundgebung am Kasinokreisel und dann zum Hauptbahnhof. Weiterlesen →

via Mean Streets Antifa Dortmund

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Quelle: https://initiativeamad.blackblogs.org/

Am Dienstag, 13.10.2020 um 18 Uhr am Münsterplatz in Bonn

Vor zwei Jahren wurde Amed Ahmad auf dem Bonner Nordfriedhof beerdigt. Seine Eltern wünschen sich ein würdevolles Gedenken und laden am 13.10. zu einer Gedenkkundgebung auf den Münsterplatz in Bonn ein. Als Initiative Amed Ahmad unterstützen wir die Eltern bei ihrem Anliegen solidarisch. Wir wollen gemeinsam an Amed gedenken und um ihn trauern. Gleichzeitig wollen wir die Gelegenheit des Zusammenkommens nutzen und auf weitere Fälle von behördlichem und strukturellem Rassismus in Deutschland aufmerksam machen. Denn Amed ist nicht der erste, der den Rassismus in deutschen Gefängnissen nicht überlebte. Wir wollen auf diese rassistische Kontinuität aufmerksam machen und sie versuchen zu brechen. Weiterlesen →

Am 16. September veröffentlichten die Aachener Nachrichten einen weiteren Artikel zu den rechten Vorfällen bei den Aachener Bullen. In diesem Artikel wird klar, dass nicht wie anfänglich behauptet wurde, Ermittlungsverfahren gegen drei Polizeibeamt*innen wegen Volksverhetzung und/oder Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole eingeleitet wurden. Nein, insgesamt waren es acht. Fünf dieser Ermittlungsverfahren wurden bereits wieder eingestellt, da kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden konnte. [1] Ironischerweise behauptet selbst NRW-Innenminister Herbert Reul neuerdings: „Wer zuschaut ist mitschudig.“ [2]

Reul gab im Juni diesen Jahres bekannt, dass sogenannte Extremismusbeauftragte an den Polizeistellen eingesetzt werden sollen, da in kurzer Zeit viele Fälle von rechtsextremen und rassistischem Gedankengut, sowie rechte Netzwerke und Chatgruppen innerhalb der NRW Polizei an die Öffentlichkeit kamen. In den Veröffentlichungen war von einem Komplex in Aachen die Rede. Wie wir bereits im Zuge unserer Kundgebung vor der Aachener Polizeiwache im Juni berichteten, bezog er sich auf Chatgruppen in denen Polizeibeamt*innen extrem rechte Inhalte posteten, wie Hitler Bilder u. ä. Diese flog wegen den Begebenheiten vor der Aachener Synagoge auf. Weitere Infos im Nachbericht unserer Veranstaltung.

Demo „Entnazifizierung Jetzt!“ am 11.07.2020 in Aachen

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In der Nacht vor der Kommunalwahl, am 13.09.20, kam es in Stolberg zu einem Messerangriff. Ein 21-jähriger öffnete die Autotür eines 23-jährigen und stach mehrfach auf diesen ein. Der Angegriffene überlebte musste aber schwer verletzt im Krankenhaus operiert werden. Laut Pressemitteilung der Polizei gibt es Indizien für einen islamistischen Hintergrund. So berichteten Zeugen, dass der Täter „Allahu Akbar!“ („Gott ist groß!“) gerufen habe. Er nahm in der Vergangenheit an einer Veranstaltung der islamistischen Szene teil und ist bereits verurteilt wegen eines ähnlichen Angriffs, allerdings ohne erkennbaren politischen Hintergrund.

Mittlerweile ist bekannt, dass auch der Wahlkampf der Stolberger AfD zu der Tat geführt haben könnte. Auf ihrer Facebookseite veröffentlichte der Stadtverband der extrem Rechten Partei Wahlwerbung auf der sein Vorsitzender Hans Wolf gemeinsam mit vier türkisch-stämmigen Stolbergern abgebildet ist. Einer von ihnen ist der Vater des Angegriffenen von Samstag Nacht. Dieser erklärte im Nachhinein nicht über die Veröffentlichung des Bildes informiert beziehungsweise einverstanden gewesen zu sein. Laut der ermittelnden Polizei kursierten in islamistischen Kreisen vorher Drohungen gegen die abgebildeten Männer wegen der angeblichen Unterstützung einer „islamfeindlichen“ Partei. Hierhin vermutet sie auch das Tatmotiv.

In einer Stellungnahme beteuert der Stolberger Parteiverband vorher das Einverständnis der Betroffenen eingeholt zu haben. Nur um sich direkt im Anschluss wieder als Opfer von Hetze und Verleumdung zu stilisieren. So bezeichnen sie die Aussagen anderer Parteien und Antifaschist*innen, welche den Rassismus und die Nähe zu extrem Rechten Positionen und Personen der Partei anprangern, als „geistige Brandstiftung“.

Nicht der einzige Schnitzer den sich die NRW-AfD im Wahlkampf, bei der verzweifelten Suche nach Kandidat*innen, leistete. Da vielerorts zu wenige Mitglieder bereit waren ein Mandat für die Partei zu übernehmen, anscheinend vor allem aus Angst vor dem antifaschistischen Druck der mit einer Veröffentlichung ihrer Person im Kontext der Rechtspopulist*innen einhergeht. So wurden in mehreren Fällen Kandidat*innen ernannt welche gar nicht darüber informiert wurden, geschweige denn mit der AfD sympathisierten. (Der WDR berichtete.) Weiterlesen →

Kundgebung in Aachen

Am Samstag den 05.09.2020 fand erneut eine Kundgebung „für den Erhalt unserer Grundrechte“ am Willy-Brandt-Platz statt. Wieder meldete der Würselner Ansgar Klein die Versammlung an, an der bis zu 100 Menschen teilnahmen. Die Redner Ansgar Klein und Aljoscha Mitzelis, sowie der Aachener Arzt Hans-Jürgen Peters verbreiteten den veranstaltungsüblichen Mix aus Verschwörungstheorien zum Ursprung des Corona-Virus und der angeblichen Verbreitung über das neue 5G Netz sowie einer von Bill und Melinda Gates beabsichtigen Zwangsimpfung. Obwohl keine Bezüge zur extrem rechten und antisemitischen Verschwörungstheorie „QAnon“ hergestellt wurden, wird von „dunklen Mächten“ gesprochen die im Hintergrund die Fäden ziehen. Besondere Sorge bereitete der angekündigte Auftritt des Rechtsanwalts Wilfried Schmitz aus Selfkant. Dieser verbreitet die rassisitsche Theorie der Vertreibung der „deutschen“ Bevölkerung durch Massenmigration.

„Mahnwache für unsere Grundrechte“ am Kugelbrunnen.

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