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Essen, 17. Juni 2021. Aufstehen gegen Rassismus Essen ruft am 5. Juli 2021 um 10:30 Uhr unter dem Motto „Angefahren werden ist keine Straftat. Antifaschistischen Protest entkriminalisieren.“ zu einer Kundgebung vor dem Amtsgericht in Mülheim auf.
Anlass ist eine öffentliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Mülheim (Georgstraße 13, 45468 Mülheim), in welcher zwei Aktivisten, einer davon von Aufstehen gegen Rassismus Essen, unter anderem wegen mutmaßlicher Sachbeschädigung angeklagt sind.
Hintergrund des Verfahrens ist ein Vorfall, der sich am Rande der Demonstration gegen den AfD-Bürgerdialog am 29. Oktober 2019 an der Zufahrt des Parkplatzes der Mülheimer Stadthalle ereignete. Eine Gruppe von Menschen blockierte mit einem Transparent die Zufahrt, um die Besucher:innen des AfD-Bürgerdialogs an der Teilnahme der Veranstaltung zu hindern. Infolgedessen kam es zu einem Wortwechsel mit einem Autofahrer, der mit seinem SUV auf den Parkplatz fahren wollte. Laut Augenzeug:innen gab dieser plötzlich Gas und fuhr in die Menschenmenge. Mehrere Menschen wurden so auf die Motorhaube gedrückt, einer geriet unter das Auto. Die Demonstrierenden fürchteten, der Fahrer könne Unfallflucht begehen und hinderten diesen bis zum Eintreffen der Polizei am Verlassen der Zufahrt.
In der Pressemitteilung der Polizei Essen/Mülheim vom 29. Oktober 2019 ist lediglich von einem Tumult die Rede, in welchem der Fahrer aus dem Auto gezogen worden und dessen Fahrzeug beschädigt worden sein soll. Zwei der Anwesenden stehen nun unter anderem wegen Sachbeschädigung vor Gericht.
„Antifaschistischer Protest soll so kriminalisiert werden. Hiergegen wehren wir uns deutlich“, erklärt Aufstehen gegen Rassismus Essen. „Gegen den Autofahrer, der augenscheinlich vorsätzlich in die Menschenmenge fuhr und dabei Verletzte oder sogar Tote in Kauf nahm, scheint jedoch nicht ermittelt zu werden. Das zeigt, dass sich die Polizei bereits vor Ort für eine Seite entschieden hat.“
Von der Möglichkeit eines Anschlags eines AfD-Sympathisanten auf Antifaschist:innen ist in der Pressemitteilung der Polizei keine Rede. Wie verschiedene Medien nach der Demonstration berichteten, haben Demonstrierende – bereits vor Ort – versucht gegen den Autofahrer Anzeige zu erstatten. Laut Zeugenaussagen weigerte sich die Polizei diese aufzunehmen. „Das ist ein Skandal und zeigt, dass die Polizei antifaschistischen Protest reflexartig kriminalisiert und offenbar kein Interesse hat, gegen AfD-Anhänger:innen zu ermitteln“, so Aufstehen gegen Rassismus Essen.
Über Aufstehen gegen Rassismus Essen
Aufstehen gegen Rassismus Essen hat sich Anfang 2019 als Teil der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ gegen die AfD gegründet. Die Aktivengruppe ist demokratisch und überparteilich organisiert und richtet sich mit ihrem Protest gegen das Erstarken der – in Teilen faschistischen – AfD. Den bundesweiten Gründungsaufruf haben eine Vielzahl von Organisationen, Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und Einzelpersonen unterschrieben.