Nachbericht zum Forum gegen Polizeigewalt und Repression in Essen

gefunden auf: forumnrw.noblogs.org

„Rechte Chats, Misshandlung in der Zelle, das sind keine Einzelfälle!“

Die Parole trifft es auf den Punkt. Das Motto des Forums 2021 lautete „Wie viele Einzelfälle braucht es?“ [no justice, no peace – no racist police]. Der Großteil der weißen deutschen Dominanzgesellschaft hält die Polizei trotz all dessen immer noch für „Freund und Helfer“ Polizeigewalt, rassistisches Gedankengut und/oder Nazis bei den Bullen, rechte Strukturen bei der Bundeswehr, Umsturzfantasien, terroristische Pläne von Sonderkommandos, das alles wird weiterhin unter den Tisch gekehrt. Das gehört geändert. Deswegen sind wir am 5. Juni gemeinsam auf die Straße gegangen.

Treffpunkt war um 13 Uhr vor dem Polizeipräsidium Essen, wo ein Vortrag über die rechten Netzwerke und Vorfälle bei der Polizei in Essen und Mühlheim gehalten wurde. Danach zog die Demo von dort aus lautstark mit ca. 200 Menschen in Richtung Knast los. Die Polizeipräsenz war enorm, sogar BFE-Einheiten waren vor Ort, weshalb immer wieder laut Sprüche wie „Es gibt kein Recht auf Nazis bei den Bullen“, oder „Rechte Chats, Misshandlung in der Zelle, das sind keine Einzelfälle“ oder „Ganz Essen hasst die Polizei“ gerufen wurde. Vor dem Knast angekommen schickte die Demo solidarische Grüße zu den Gefangen, in der Hoffnung das diese es mitbekommen. Danach ging es in die Innenstadt, vorbei am Hauptbahnhof zum Hirschlandplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Dort wurden diverse Reden gehalten und es gab drei politische Rap-Musiker*innen zu hören. Außerdem waren in einem Pavillon zahlreiche Fälle von Polizeigewalt in NRW gezeigt, die in Textform, als Video oder Foto dokumentiert waren. Einige Passant*innen nahmen das Angebot war, schauten sich um und hörten den Reden zu. Inhaltlich deckten diese ein breites Spektrum ab, einige waren vorbereitet, andere wurde spontan vorgetragen. Es ging um die Ausweitung polizeilicher Befugnisse, Gesetzesentwürfen zum Versammlungsrecht. Es wurde viel über Rassismus bei der Polizei und in der Gesellschaft geredet, mit Blick auf Kolonialismus und Postkolonialismus. Die Mutter von Adel B., der in Essen von den Bullen ermordet wurde, sprach über ihren Schmerz, erzählte die Geschichte seiner Tötung und über die ganzen Gerichtsprozesse, die darauf folgten. Es gab einen Redebeitrag über die Repression in Wuppertal gegenüber der linken Szene und einen Erfahrungsbericht von einer Person aus einer Großfamilie, die den rassistischen und vorverurteilenden Umgang der Polizei mit Großfamilien im allgemeinen sowie konkret bei einer Razzia schilderte. Abschließend wurde noch eine sehr lange Chronik vorgetragen, die mitnichten lang genug war, aber viele rechte Vorfälle oder Strukturen innerhalb der Polizei oder Bundeswehr seit dem Jahr 2000 rekapitulierte.

Wir sind an diesem Tag sehr nachdenklich nach Hause gegangen. Viele Personen haben Emotionen mit uns geteilt und haben uns damit sehr berührt. Es ist wichtig, sich in der Öffentlichkeit Platz zu nehmen und sich dort lautstark für ein Ende der rassistischen und anti-antifaschistischen Repression auszusprechen.