Text von Indymedia Linksunten:
Nachdem am 9. September das Soziale Zentrum De Vloek geräumt wurde, benötigen die Inhaftierten Genoss*innen dringend unsere Unterstützung. Wir haben die Stellungnahme von De Vloek in die deutsche Sprache übersetzt und rufen alle dazu auf, Solidarität zu zeigen und Aktiv zu werden.

Alles weitere hier.

Veranstaltungshinweis von Diskursiv Aachen
Liebe Menschen,

wir möchten euch gerne zu unserer Schwarz-Roten Kneipe am Mittwoch ab 18 Uhr einladen. Thematisch wird es einen Vortag zu dem HoGeSa Aufmarsch in Köln Ende Oktober geben. Unsere Freund_innen und Genoss_innen des Antifa AK Kölns werden den diesen halten. Genauere Infos zur Veranstaltung findet ihr hier: http://diskursivaachen.org/2015/09/schwarz-rote-kneipe-was-tun-wenns-brennt-antifaschistische-mobilisierungen-gegen-den-hogesa-aufmarsch-in-koeln/
Es wird wie immer leckeres, veganes Essen gegen Spende geben. Von den Spenden finanzieren wir sowohl die Unkosten für das Essen, als auch die Fahrtkosten der Referent_innen.

Wenn ihr euch vorher mit dem Thema beschäftigen wollt, hier der Link zum Aufruf vom Antifa AK Köln, welcher versucht die Ereignisse in einen Gesamtkontext zu stellen: http://antifa-ak.org/aufruf-hogesa-2/

Solidarische Grüße

Diskursiv Aachen

Die Gerüchte haben sich bestätigt, mit einem Flyer wirbt die Neonazi-Gruppe Syndikat 52, bestehend aus vormaligen KAL-Mitgliedern für heute Abend in Konzert in der Region Aachen. Dieses soll gegen 20.30 Uhr beginnen, also Augen auf halten.

Wer größere Neonazigruppen sieht, kann dies an unsere Emailadresse schreiben: akantifaac.riseup.net

Es gibt Gerüchte, dass am Samstag im Raum Aachen ein Neonazi-Konzert und ein Treffen von Neonazis stattfinden soll.

Für aktuelle Infos schaut hier.

NRW-AVV: Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

*Aus dem Aufruftext*:

Liebe Genoss_innen,

wir möchten euch einladen zu einer Vollversammlung um zu besprechen, was wir in NRW und darüber hinaus gegen die aktuellen rassistischen Mobilisierungen tun können.

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten statt. Sowohl Neonazis als auch andere Rassist_innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an – wie zuletzt in Heidenau bei Dresden, wo tagelang Rassist_innen versuchten eine Unterkunft für Geflüchtete anzugreifen, während Polizei und Politik sich weitgehend aufs Zuschauen beschränkten. Kurz darauf wurde in Niedersachsen in eine bewohnte Unterkunft ein Brandsatz geworfen. Derweil produzieren die Regierenden einen künstlichen Notstand. Zeltstädte für Geflüchtete werden errichtet, in manchen Städten fehlt es in den Lagern an Trinkwasser und Lebensmitteln. Krankheiten brechen aus. Die rassistischen Mobilisierungen werden argumentativ genutzt, um eigene Interessen durchzusetzen. Unlängst legte der Bundesinnenminister ein Papier zur weiteren Einschränkung des Asylrechts vor und verwies auf die „Notwendigkeit“, Angriffen auf Geflüchtete mit einer weiteren Einschränkung ihrer Rechte entgegenzuwirken. Gleichzeitig inszeniert man sich in den Parlamenten als Wahrer der Humanität, verweist auf viele Helfer_innen in den Kommunen und trennt die Geflüchteten in gute Bürgerkriegsflüchtlinge und schlechte Armutsflüchtlinge. Die angestrebte weitere Einschränkung des Asylrechts soll – so versucht man es zu vermitteln – zum Wohle der „tatsächlich“ Asylberechtigten vollzogen werden. So nutzt die Regierung momentan beides: Sowohl die rassistischen Mobilisierungen für ihre Entrechtungspolitik als auch den Verweis auf die vielen lokalen Helfer_innen für einen humanistischen Anstrich dieses Vorhabens.

Währenddessen liegen antifaschistische und andere linksradikale Strukturen am Boden. Eine bundesweite notwendige Handlungsfähigkeit ist nicht gegeben, Vernetzung scheint schwierig und vielerorts macht sich ein Gefühl der Ohnmacht breit.

Zwar ist die Situation in NRW anders als die in Sachsen, dennoch handelt es sich bei den rassistischen Mobilisierungen nicht schlicht um ein „Ostproblem“. Rassistische Mobilisierungen laufen auch hier, Nazis marschieren vor Unterkünften auf und auch Anschläge fanden statt. Es gibt keinen Grund, das Problem nicht zu unserem zu machen. Vielleicht sind wir in NRW noch in einer Situation, in der wir in die Offensive gehen können, bevor es andere tun. Und wenn das so ist, sollten wir diese Möglichkeit nutzen. Dafür müssen wir uns zusammenfinden, miteinander sprechen und Pläne schmieden.

Wir schlagen vor, auf der AVV über drei Punkte zu sprechen:

– Was können wir in unseren jeweiligen Städten tun um rassistischen Mobilisierungen entgegenzuwirken und uns dort besser zu vernetzen?
– Wie könnten wir auf NRW-Ebene agieren und eine funktionierende Vernetzungsstruktur herstellen?
– Wie können wir von NRW aus die Kämpfe, die andernorts geführt werden, unterstützen?

Auch wenn es kurzfristig ist – Wir hoffen, dass ihr trotz allem die Zeit findet, egal mit welchem Schwerpunkt ihr euch gerade beschäftigt, zur AVV zu kommen, auch wenn ihr keine Autonomen seid. Es ist auch nicht entscheidend, ob Du als Einzelperson, als organisierte Gruppe, oder als unorganisierter Haufen kommt. Wir glauben, dass wir nur dann kraftvoll und offensiv sein können, wenn wir es zusammen sind.

Um die Situation in NRW besser einschätzen zu können, interessieren wir uns für folgende Informationen aus den Städten:

– Wie agiert die extreme Rechte lokal, welche Bündnisse gibt es innerhalb der extremen Rechten und leisten sie bundesweiten Support?
– Wie ist die Situation der Geflüchteten? Wie sind die Unterbringungssituationen? Wie siehts aus mit Vernetzungen mit Geflüchteten?
– Wie verhalten sich die jeweiligen lokalen Regierungen und Parteien? Wird gehetzt oder beschwichtigt? – Wird sich positioniert zu den Vorhaben der Bundesregierung? Wie ist der Umgang mit rechten Mobilisierungen?
– Wie ist die Situation in unseren eigenen Strukturen? Sind viele ansprechbar für das Thema? Ist die lokale Vernetzung gegeben?

– Alle guten Dinge sind drei – Gemeinsam gegen Nazi-Hools und Rassist*innen –

Seit den Ausschreitungen der kruden Mischung von mehreren tausend Nazihooligans, organisierten Neonazis aus Parteien und Kameradschaftsszene und rechtsoffenen Schlägern im Oktober 2014 in Köln ist das Label „Hooligans gegen Salafisten“ kurz „HoGeSa“ bundesweit bekannt. Noch vor PEGIDA war dies der erste größere Ausdruck eines immer offener nach Außen getragenen Rassismus in der breiten Gesellschaft. Dem großen Aufmarsch in Köln folgten verschiedene kleinere und größere Aktionen unter dem Label „HoGeSa“, aber auch breite Beteiligungen an den rassistischen PEGIDA-Demonstrationen in ganz Deutschland. Nach einigen Streitigkeiten innerhalb der rassistischen Hool-Szene, unter anderem über die Vermarktungsrechte von HoGeSa-Merchandise, kam es zu einer Spaltung. Teile der Nazi-Hools treten nun als „Gemeinsam Stark Deutschland“ auf. Die extreme Steigerung der Anschläge auf (geplante) Flüchtlingsunterkünfte, die letzte Woche mit den pogromartigen Angriffen in Heidenau eine neue Dimension erreichte, muss im Zusammenhang einer offensiv auftretenden Mischszene aus Neonazis, rechten Schlägern und Nazi-Hools gesehen werden. Diese besonders aggressive Ausformung des deutschen Rassismus wollen wir gemeinsam in seine Schranken verweisen.

NRW goes Hamburg – Kein Tag den deutschen Patrioten! Gegen den rechten Aufmarsch am 12. September 2015

Wie dem Hamburger Bündnis gegen Rechts vor kurzen bekannt wurde, wollen am 12. September Hamburger Neonazis unter dem Label „Gemeinsam sind wir stark“ in Hamburg einen „Tag der deutschen Patrioten“ durchführen und ihre rassistische Hetze in Form einer Demonstration auf die Straße tragen. Hierzu mobilisieren sie bis ins europäische Ausland hinein. Antifaschist*innen aus Hamburg wollen das natürlich nicht zulassen. Wir als Antifagruppen aus NRW rufen dazu auf die Genoss*innen zu unterstützen und werden gemeinsam nach Hamburg reisen.

Weitere Infos zum Naziaufmarsch und zur gemeinsamen Anreise aus NRW findet ihr hier: goodbyedeutschland.blogsport.eu / www.nichteinentag.tk

Kampagne und Demonstration gegen HoGeSa-Nazis, Rassismus und Polizeigewalt in Wuppertal

Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum durch drei Neonazis aus dem HoGeSa-Spektrum mit zahlreichen Messerstichen und stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Nach diesem Mordversuch tat sich die Wuppertaler Polizei als Helfershelfer der Nazis hervor, in dem sie nicht nur Ermittlungen in diese Richtung unterließ, sondern auch indem sie zwischenzeitlich die notärztliche Behandlung des Verletzten verhinderte, das AZ stürmte und verwüstete und eine Täter-Opfer-Umkehr vollzog, indem sie gegen Ersthelfer*innen und Freund*innen des Opfers ermittelte und noch ermittelt. Im Nachgang zum Geschehen kam es immer wieder zu Übergriffen und Misshandlungen der Polizei gegenüber Linken und Antifaschist*innen.
Aufgrund von anstehenden Haftprüfungsterminen ist damit zu rechnen, dass noch in diesem Herbst der Prozess gegen die drei Täter beginnen wird. Termine für eine große Demo, weitere Aktionen und Veranstaltungen werden in Kürze bekannt gegeben!

Infos unter wuppertal2015.blackblogs.org / www.az-wuppertal.de / antifacafewuppertl.blogsport.eu

Bundesweit nach Köln – NO HOGESA COMEBACK! No Go-Area für Nazis am 24. und 25. Oktober 2015

Zum Jahrestag des ersten großen Auftritts von HoGeSa hat Dominik Roesler von der Partei Pro NRW erneut eine Demonstration in Köln angemeldet. Die rechten Hool-Gruppen „HoGeSa“, „Berserker Deutschland“, „Bündnis Deutscher Hooligans“ und „Gemeinsam Stark Deutschland“ rufen ebenfalls auf nach Köln zu reisen. Antifaschist*innen aus Köln rufen zu Gegenprotesten und zu einer antifaschistischen Vorabenddemo auf. Köln soll für das Wochenende zu einer „No Go“-Area für Nazis werden.

Infos zur Vorabenddemo und zu den Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch gibt’s unter antifa-koeln.net.

Quelle: Indymedia

Wir gedenken heute Habil Kılıç. Er wurde vor 14 Jahren in München von der Neonaziterrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“, NSU ermordet.

Für aktuelle Infos zum NSU-Verfahren, schaut auf die Seite und den twitter-account von NSU-watch.

In Deutschland kommt es seit einigen Monaten zu einer krassen Steigerung von Angriffen auf Flüchtlinge, unbewohnte und bewohnte Flüchtlingsunterkünfte, Migrant*innen und anderen Menschen, die von den Angreifenden als „Nicht-Deutsche“ identifiziert werden. Dabei ist klar, dass das Problem dahinter Rassismus ist.
Deutlich trat dies in dem Ort Heidenau bei Dresden zutage. Dort versammelten sich über mehrere Tage Neonazis und Rassist*innen um gegen eine neue Unterkunft für Flüchtlinge zu protestieren. In den Nächten des 21. und 22. 8. versuchten sie, durch die Polizeiabsprerrungen zu brechen und die Unterkunft direkt anzugreifen, wobei sie eine Vielzahl pyrotechnischer Gegenstände verwendeten. Das Datum der Angriffe wurde mit Sicherheit nicht zufällig gewählt, fand doch zwischen dem 22. und 26. 8. 1992 das Pogrom gegen Flüchtlinge in Rostock statt.
Als Reaktion auf die Angriffe gab es in Heidenau bereits mehrere Aktionen von Antifaschist*innen. Auch gab es am Montag dem 24. eine Demonstration in Köln. Am Wochenende soll eine große antifaschistische Demonstration in Dresden stattfinden.

Hier ein Link zu einen Artikel von Dresdener Antifas zur Situation in Dresden und Heidenau.

Blick nach Rechts berichtet über die beteiligten organisierten Neonazis.

In der Zeit vom 7.-17. August fand im Rheinland das Klimacamp NRW statt. Dort wurden Fragen des Klimawandels aus linker Perspektive diskutiert und über Alternativen zur aktuellen Energiepolitik nachgedacht. Vom 14.-16. war zudem die Aktion „Ende Gelände“ anberaumt. Mehr als 1000 Demonstrant*innen versuchten das Gelände des RWE-Tagebaus in Erkelenz zu besetzen, was ihnen teilweise gelang. Dabei kam es zu heftigen Übergriffen durch die Cops und auch durch RWE-Hilfsbullen. Diese RWE-Mitarbeiter*innen unterstützen die Cops und stellten ihnen Fahrzeuge bereit.
In der Folge der Aktion kam es zu hunderten von Ingewahrsamnahmen, viele Gefangene wurden zum Polizeipräsidium Aachen gebracht und von dort nach teilweise mehr als 12 Stunden Gewahrsam zu Bahnhöfen nach Aachen, oder auch Stolberg gebracht.
In Aachen werden folglich in den nächsten Monaten Prozesse gegen Teilnehmende an den Aktionen stattfinden. Wir wollen bereits jetzt unsere volle Solidarität mit den Verletzten und von der Polizei Verhafteten ausdrücken!

Hier ein Indymedia-Artikel zum Ablauf der Aktionen mit einer Presseübersicht.

hier ein Link zur parlamantarischen Diskussion um den Polizeieinsatz.

Einem Bericht des linken Nachrichtenportals Indymedia zufolge nutzten Neonazis in Aachen mindestens zweimal nach der Polizeirazzia gegen die unter Terrorismusverdacht stehende Neonazigruppe „Oldschool Society“ deren Symbolik. Alles weitere findet ihr hier.