Für Sonntag, den 13. Dezember 2015 rufen Neonazis aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden zu einer gemeinsamen Demonstration in Aachen auf.
Mit diesem Aufmarsch versuchen rechte Kräfte einen spektrenübergreifenden Schulterschluss in der Grenzregion zu vollziehen. Den mit großen Startproblemen kämpfenden Pegida-Gruppierungen Pegida Nederland sowie den beiden belgischen Ablegern Vlaanderen und Wallonie soll mithilfe der fortgeschrittenen Mobilisierungskraft deutscher Neonazis weitere Starthilfe gegeben werden.
Wir stellen uns dieser Grenzübergreifenden Hetzveranstaltung mit Beteiligung von Neonazis und Rechten aller Couleur entgegen und rufen zu Antifaschistischem Widerstand auf! Am 13.12. keine rassistische Hetze auf Aachens Straßen – Pegida blockieren!
Vorläufiger Treffpunkt: 10 Uhr – Aachen Westbahnhof.
Was zu erwarten ist
Im Internet wird die Veranstaltung der Rechten für 14 Uhr auf dem Bendplatz angekündigt. Der Bendplatz ist einer der größten Plätze im Stadtgebiet und wird aktuell von der privaten Event-Firma des Eurogress verwaltet. In online ausgetragenen Diskussionen darüber, weshalb ausgerechnet der wohl für eine Demo unattraktivste Platz der Stadt gewählt wurde, ließen mitunter federführende Neonazis durchblicken, dass die Gründe darin liegen dürften, dass der Platz am einfachsten abgeriegelt und die Veranstaltung dort am ehesten störungsfrei durchgeführt werden könne. Es ist derzeit noch fraglich ob die Rechten tatsächlich den Bendplatz für ihre verbale Brandstiftung bekommen werden.
Während deutschlandweit jede Woche Neonazis zu hunderten bei den Pegida-Demos aufmarschieren, hat der Ableger Pegida Nederland noch mit erheblichen Startschwierigkeiten zu kämpfen. So pendelten sich die Teilnehmer*innenzahlen bei den jüngsten Aufmärschen in Utrecht und Rotterdam jeweils im mittleren zweistelligen Bereich ein.
Und auch in Belgien tut sich die organisierte Rechte schwer, wenn es darum geht an die aus Deutschland kommende „Pegida-Welle“ anzuknüpfen, so endeten bisher angekündigte Aktivitäten entweder im Desaster oder wurden bereits im Vorfeld wieder abgesagt, wenngleich auch Belgien einen deutlichen Rechtsruck verspürt.
Zu Pegida NRW
Pegida fungiert seit einem Jahr als eine Art Sammelbecken für rassistische Scharfmacher*innen aller Art. Während sich in der Pegida-Ursprungsstadt Dresden eine starke Mobilisierungskraft in der Teilnehmer*innenzahl wiederspiegelt, die kontinuierlich in die Tausende geht, ist in Nordrhein-Westfalen zu beobachten, dass die Teilnehmer*innen solcher Aufmärsche zu großen Teilen aus dem Umfeld von Parteien und Gruppierungen kommen, die sich in der Vergangenheit eher mieden. Ausserdem ist in NRW eine deutlich geringere Mobilisierungskraft zu verzeichnen.
Bei den jeden Montag stattfindenden Aufmärschen in Duisburg kommen mittlerweile regelmäßig mehrere hundert Rechte zusammen, um spektrenübergreifend gegen Geflüchtete zu hetzen.
Auch in der Aachener Region – genauer in Linnich im Kreis Düren – demonstrierten im November zeitweise bis zu 200 Rechte gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete. Beteiligt waren hierbei unter anderem Akteur*innen von „Hogesa“, der NPD, Mitglieder der verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“ (heute fortgeführt in der Partei „Die Rechte“) und „proNRW“.
Basierend auf einer gesellschaftlichen Stimmung, die von etablierten Parteien durch Asylrechtsverschärfungen und von der AfD durch rassistische Stimmungsmache schonungslos weiter angeheizt wird, gelingt es Pegida zunehmend die rassistischen, rechtspopulistischen und nationalistischen Strömungen zu vereinen und einander anzunähern. Dieses bundesweit erkennbare Phänomen steht unverkennbar in direktem Zusammenhang mit einem massiven Anstieg von rechtsterroristischen Anschlägen auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte im Jahr 2015.
Es ist höchste Zeit den neonazistischen Höhenflug zu beenden und jeden Versuch von rechter Stimmungsmache im Keim zu ersticken!
Warum Aachen?
Dass die Wahl auf die Grenzstadt Aachen gefallen ist, dürfte aufgrund der geographischen Lage kaum überraschen. Zudem gilt die Naziszene in der Stadt seit Jahren als eine der aktivsten in NRW, die allerdings mit dem jährlichen Aufmarsch in Stolberg eine wichtige Symbol-Veranstaltung verlor, zu der über Jahre bundesweit und international Neonazis anreisten, teilweise bis zu 800. Die Schlagzeilen über faschistische Angriff auf vermeintliche Gegner*innen in Aachen sind unzählbar.
Neonazis und Hools aus der Region beteiligen sich aktuell regelmäßig an den Pegida-Demos in Duisburg.
Durch den Pegida-Aufmarsch erhofft sich die regionale Nazi-Szene ein weiteres Erstarken und weiteren Zulauf.
Lasst uns das gemeinsam unmöglich machen! Pegida blockieren – Nazi-Demo zum Desaster machen!
Vorläufiger Treffpunkt: 10 Uhr Aachen Westbahnhof.
Informiert Euch regelmäßig über aktuelle Infos, da sich Ort und Zeit noch ändern können. Das kann zum Beispiel hier getan werden:
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