Update: Zur gemeinsamen Anreise aus Aachen gibt es am Samstag einen Treffpunkt um 9.45 am Autonomen Zentrum Aachen!!

In Wismar ist ein Messerangriff auf einen Politiker von „Die Linke“ verübt worden. Nach Angaben der Partei handelte es sich bei den Angreifern um Neonazis. Alles Weitere hier.

Nachdem es in Köln an Silvester zu extrem vielen Fällen sexualisierter Übergriffe und Gewalt kam, hat sich eine riesige Debatte entwickelt, in der es vielfach zu rassistischen Ausfällen kommt. Am Samstag dem 9.1. will gegen 14h Pegida-NRW eine Kundgebung mit anschließender Demonstration vor dem Hbf in Köln machen. Pegida hat offenbar die Route der „Hooligans gegen Salafismus“ von 2014 angemeldet. Aus diesem Spektrum und auch aus der Neonazi-Szene ist mit hohem Zuspruch zu rechnen.
Bisher gibt es mehrere Aufrufe zu Gegenaktionen von antifaschistischer Seite. Ihr findet sie hier und hier. Die Gegenaktionen sollen nach aktuellem Stand um 12h beginnen.

Gegen Sexismus!
Gegen Rassismus!
Gegen Patriarchat!

**Update**
Am gestrigen Abend gab es einen versuchten Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Köln-Mülheim. Die beiden Angreifer wurden von der Polizei gefasst.

Am gestrigen Sonntag gab es eine Spontandemonstration von Antirassist*innen in Köln.

Des Weiteren wurde bekannt, dass in der Silvesternacht eine Asylbewerberunterkunft in Leverkusen von etwa 14 Angreifern mit Böllern beworfen wurde.

In Hessen wurden außerdem 6-7- Schüsse aus einer scharfen Waffe auf eine Unterkunft füt Geflüchtete abgefeuert, eine Person wurde verletzt. Mehr Infos hier.

*Update* – Auf Indymedia-Linksunten wird zudem behauptet, dass ein Polizist, der mindestens bis Mai 2015 ein führendes Mitglied in der AfD Aachen war, im Polizeipräsidium für die „Bearbeitung“ der Gefangenden mitverantwortlich war. Hier der Link.

Für Sonntag den 13.12. war in Aachen eine Kundgebung der rassistischen Organisation Pegida angekündigt. Organisiert wurde die Kundgebung von dem niederländischen Ableger Pegida Nederland um Edwin Wagensfeld, der unter dem Namen „Ed der Holländer“ bereits einige Male als Redner bei Pegida in Dresden aufgetreten ist. Dazu waren Pegida-NRW, Pegida Vlaanderen und Pegida Liegé (Lüttich) an der Organisation beteiligt. Auch der selbsternannte Aachener Pegida-Ableger „Acgida – Pegida Fans aus Aachen“ wendete sich an die Veranstaltenden und bot seine Mithilfe an. Bei Acgida handelt es sich um eine der zahlreichen Internetgruppen der Rassistin und Neonaziaktivistin Melanie Dittmer, die in Aachen einen Ableger der von ihr erfundenen „Identitären Aktion“ gegründet hat. Aufgrund des schwierigen Verhältnisses zwischen Dittmer und den Strukturen von Pegida NRW war „Acgida“ aber nicht oder kaum in die Organisation der Kundgebung eingebunden.
Die Kundgebung fand nach einigem Hin- und Her am Aachener Fußballstadion Tivoli statt. Es handelt sich um ein übersichtliches Gelände, mit Nähe zum Aachener Polizeipräsidium.

An der Pegida-Kundgebung nahmen um die 150 Rassist*innen teil. Als Redner*innen traten auf: „Alex“ aus Duisburg, der auch die Moderation machte, Michael Diendorf von Pegida NRW, Raffie Chohan von der „Dutch Defence League“ aus den Niederlanden, die auch bei der ersten Pegida-Aktion dort, am 11.10.2015 in Utrecht sprach. Weiterhin redeten Chris Jassens, Vorstandsmitglied des belgischen „Vlaams Belang“, Lionel Baland aus Lüttich, wichtigster Vertreter von Pegida in der belgischen Wallonie, sowie als Stargast der Pegida-Gründer Lutz Bachmann aus Dresden. Bachmann führte aus, dass es die Stategie von Pegida sei, sich erst zu vernetzen und im Anschluss anzugreifen. Alle Redenden wiesen auf die Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit der einzelnen Pegida-Ableger hin. Während die Pegida-Kundgebung zahlenmäßig schwach und der Kundgebungsort keinerlei öffentliche Wirkung hatte, scheint es, als das der Aufmarsch vor allem der regionalen Vernetzung und des Kennenlernens diente. Auch wurde wohl ausgelotet, in wie weit die Polizei in Aachen dazu bereit ist, rassistische Versammlungen durchzusetzen. Sie war offensichtlich ziemlich bereit dazu.

Neben den offiziellen „Gegenprotesten“ der Stadt Aachen am Elisenbrunnen, an denen etwa 1500 Menschen teilnahmen und sich weit vom Geschehen gegen Rassismus positionierten, wurden vom Bündnis „Antirassistische Offensive“ zwei antirassistische Demonstrationen angemeldet, die sich von zwei Seiten der Pegida-Kundgebung zuwenden wollten. Ziel war es, die Anreise der Pegida-Teilnehmenden zu stören sowie ihre Kundgebung soweit wie möglich zu blockieren oder zu verhindern. Damit sollte versucht werden, Pegida keine weitere Plattform für ihre rassistische Hetze zu bieten. Beide Demos wurden von der Aachener Versammlungsbehörde mit absurden Routen und Auflagen belegt. So führte die 1. Demo, die am Westbahnhof startete, durch kaum bewohnte Gewerbe- und Industriegebiete abseits von größeren Straßen zum Tivoli. Die Demo, die am Hauptbahnhof starten sollte, sollte laut Versammlungsbehörde einen Umweg von einer Stunde durch teilweise menschenleere Straßen gehen. Ganz nebenbei ist es in Aachen inzwischen Standard geworden, die Personalien der Ordner*innen zu erfragen oder das Zusammenknoten von Transparenten zu verbieten. Die Demonstration, die am Hauptbahnhof starten wollte, entschied sich nach einem gescheiterten Verhandlungsgespräch über eine Routenänderung, in Kleingruppen direkt Richtung Pegida-Versammlungsort zu gehen und keine Demonstration durchzuführen, Dies ging problemlos und bald konnte sich eine größere Anzahl von Anti-Rassist*innen am Tivoli versammeln.

Pegida hatte im Vorfeld dazu aufgerufen, den relativ abgelegenden Kundgebungsort per PKW zu besuchen. Offenbar wurde mit der Polizei abgesprochen, dass Pegida-Anhänger in einer nahegelegenden Straße in Empfang und von den Parkplätzen aus zu ihrer Kundgebung geleitet werden würden. Zudem wurden die Pegida-Leute von den Organisierenden dazu angehalten, bis um 13h anzureisen, auch wenn die Kundgebung erst um 14h beginnen sollte. Die Anreise zog sich aber dennoch bis 14h hin. Auch danach kamen immer wieder kleine Pegidagrüppchen an und versuchten, teilweise durch die antifaschistische Kundgebung hindurch, durch zu ihrer Kundgebung zu gelangen. Dabei wurden sie von der Polizei abgeschirmt. Dies war eine deutliche Provokation der Antifaschist*innen durch die Polizei und hatte nichts mit der von der Polizei postulierten „Deeskalationsstrategie“ zu tun.

Insgesamt versammelten sich um die 500 Gegendemonstrant*innen direkt am Tivoli. Gegen 13.30 versuchte eine größere Gruppe Antifas sich von der Rückseite der Pegida-Kundgebung zu nähern. Einige Aachener Bereitschaftspolizisten folgten der Gruppe, wobei sie sinngemäß über Lautsprecher äußerten: „Wenn ihr Scheisse baut, dann reiße ich euch den Arsch auf“. Die Polizisten stiegen aus und folgten der Gruppe. Diese wurde dann von vorne von einer Gruppe Polizisten aus Wuppertal angegriffen, die unmittelbar ihre Schlagstöcke einsetzten. Begleitet wurden sie von einigen Polizeipferden, die bisher im Hintergrund bereit gehalten worden waren. Mehrfach wurde versucht, Knie und Schultern der Antifas mit Schlagstöcken zu treffen. Hier und auch im späteren Verlauf tat sich die Polizei durch besondere Brutalität hervor. Einem Antifaschisten wurde die Kniescheibe gebrochen, ein weiterer wurde von einem Polizisten durch einen von hinten ausgeführten Schlag auf den Kopf zu Boden geworfen, ein weiterer wurde bei seiner Verhaftung gegen einen Polizeibus geschlagen und mehrfach in den Bauch geboxt. Auch wurden Menschen durch Pfefferspray verletzt. Diesen wurde Erste Hilfe (Augenspülen) verweigert. In einem weiteren Fall wurde eine Person zu Boden gebracht und gefesselt. Sie wies dabei auf ihr verletztes Knie hin, woraufhin einer der Beamten sich zusätzlich auf das betroffene Gelenk kniete. Außerdem wurden mehrfach Menschen mitten in der Kundgebung von der Polizei rausgegriffen, was mehrfach zu Auseinandersetzungen führte. Insgesamt wurden laut Polizei vier Ingewahrsamnahmen und zwei Festnahmen, sowie ein Dutzend Personalienfeststellungen durchgeführt. Da die Polizei auch verlauten ließ, man habe 16 Strafverfahren eingeleitet, ist bald mit einigen Vorladungen zu rechnen. Niemand ist verpflichtet, auf Vorladungen der Polizei zu reagieren. Stattdessen solltet ihr euch bitte beim Aachener Ermittlungsausschuss melden.

Pegida-Anmelder Michael Diendorf kündigte während seiner Rede an, dass Pegida von Januar an jeden Montag nach Aachen kommen würde. Allerdings wurde Montagabend von Pegida-NRW gepostet, dass man vorhabe, das nächste Mal Ende Januar in Aachen aufzulaufen und von da an jede Woche Montags Kundgebungen in Aachen durchzuführen. Wir möchten alle Antifas und Antirassist*innen schonmal einladen, sich dann an den Gegenprotesten zu beteiligen.

Zuletzt wollen wir uns bei allen Gegendemonstrant*innen ihr Erscheinen bedanken.

Lasst uns gemeinsam verhindern, dass Pegida in der Region Fuß fasst und durch den Aufbau eines rassistischen Grundkonsens weiteren Nährboden für Pogrome und gewalttätige Übergriffe auf Migrant*innen/Asylsuchende, politische Gegner*innen und Journalist*innen bereitet. Egal ob Duisburg, Dresden oder Aachen:

Pegida entgegenstellen! Rassismus bekämpfen!

In der niederländischen Kleinstadt Geldermalsen (nahe Utrecht) ist es am Mittwochabend zu schweren rassistischen Ausschreitungen von einem Bürgermob von bis zu 2000 Menschen gekommen. Anlass war anscheinend eine Gemeindaratssitzung, auf der die Unterbringung von 1500 Geflüchteten abgestimmt werden sollte. Presseberichten zufolge feuerten die Cops Warnschüsse ab.

Mehr Infos hier (auf deutsch), und hier (mit Videos).

Am 13.12. fand am Aachener Tivoli eine Kundgebung von Pegida statt. Ausgerichtet wurde diese von dem niederländischen Pegida-Ableger, den beiden belgischen Pegida-Gruppen und Pegida NRW. Es gab mehrere Gegenaktionen. Eine antirassistische Demonstration startete am Westbahnhof und bewegte sich zum Tivoli. Eine weitere Demo, die vom HBF zum Tivoli gehen sollte fand nicht statt, da die Demonstrationsroute völlig unzumutbar gewesen wäre. Daher bewegten sich die verhinderten Demonstrant*innen in Gruppen direkt zum Tivoli.

Insgesamt waren um die 500 Menschen am Tivoli versammelt um direkt gegen die Pegida-Kundgebung zu demonstieren. Diese wurde vor allem von Rassist*innen aus den Niederlanden und Belgien besucht. Mit Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz waren zwei Mitglieder des Pegida-Orgateams aus Dresden anwesend. Aus Mönchengladbach war der Pro NRW Politiker und Anmelder der Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ in Köln, Dominik Röseler angereist. Er und seine Mitreisenden zeigen ein Transparent mit der Aufschrift, „Mönchengladbach. Unsere Stadt, unsere Regeln.“, was vor dem Tivoli bei eingefleischten Alemannia-Fans wohl für Ärger sorgen müsste. Insgesamt nahmen je nach Presseberichten zwischen 130 und 170 Leute an der Pegida-Kundgebung teil.

Die Polizei verhielt sich aggressiv und führte 4 Gewahrsamnahmen, zwei Festnahmen und mehrere willkürliche Personalienfeststellungen auf Seiten der Antifaschist*innen durch.

Wenn Menschen in den nächsten Wochen Post von der Polizei bekommen: Seid euch bewusst, dass ihr nicht zu polizeilichen Vorladungen gehen müsst und wendet euch auf jeden Fall zuerst an den Ermittlungsausschuss Aachen.

Hier findet ihr weitere Presseartikel:

Blick nach Rechts

Lokaler Aktionsplan Aachen

Von der Facebook-Seite des Bündnisses Antirassistische Offensive

Unsere Treffpunkte für die Gegenproteste stehen nun fest! Kommt am Sonntag um 11 Uhr zum Hauptbahnhof oder zum Westbahnhof. Von beiden Startpunkten ziehen wir mit Demonstrationszügen zum TIVOLI und werden dort PEGIDA blockieren.

Mehr Infos in der Veranstaltung.

Die für den 13.12. um 14h angekündigte Kundgebung der rassistischen Organisation Pegida ist von den Organisierenden vor den Aachener Tivoli (Fußballstadion) an der Krefelder Straße verlegt worden.

Weitere Infos folgen.

Für Sonntag, den 13. Dezember 2015 rufen Neonazis aus Belgien, Deutschland und den Niederlanden zu einer gemeinsamen Demonstration in Aachen auf.
Mit diesem Aufmarsch versuchen rechte Kräfte einen spektrenübergreifenden Schulterschluss in der Grenzregion zu vollziehen. Den mit großen Startproblemen kämpfenden Pegida-Gruppierungen Pegida Nederland sowie den beiden belgischen Ablegern Vlaanderen und Wallonie soll mithilfe der fortgeschrittenen Mobilisierungskraft deutscher Neonazis weitere Starthilfe gegeben werden.

Wir stellen uns dieser Grenzübergreifenden Hetzveranstaltung mit Beteiligung von Neonazis und Rechten aller Couleur entgegen und rufen zu Antifaschistischem Widerstand auf! Am 13.12. keine rassistische Hetze auf Aachens Straßen – Pegida blockieren!

Vorläufiger Treffpunkt: 10 Uhr – Aachen Westbahnhof.

Was zu erwarten ist

Im Internet wird die Veranstaltung der Rechten für 14 Uhr auf dem Bendplatz angekündigt. Der Bendplatz ist einer der größten Plätze im Stadtgebiet und wird aktuell von der privaten Event-Firma des Eurogress verwaltet. In online ausgetragenen Diskussionen darüber, weshalb ausgerechnet der wohl für eine Demo unattraktivste Platz der Stadt gewählt wurde, ließen mitunter federführende Neonazis durchblicken, dass die Gründe darin liegen dürften, dass der Platz am einfachsten abgeriegelt und die Veranstaltung dort am ehesten störungsfrei durchgeführt werden könne. Es ist derzeit noch fraglich ob die Rechten tatsächlich den Bendplatz für ihre verbale Brandstiftung bekommen werden.

Während deutschlandweit jede Woche Neonazis zu hunderten bei den Pegida-Demos aufmarschieren, hat der Ableger Pegida Nederland noch mit erheblichen Startschwierigkeiten zu kämpfen. So pendelten sich die Teilnehmer*innenzahlen bei den jüngsten Aufmärschen in Utrecht und Rotterdam jeweils im mittleren zweistelligen Bereich ein.
Und auch in Belgien tut sich die organisierte Rechte schwer, wenn es darum geht an die aus Deutschland kommende „Pegida-Welle“ anzuknüpfen, so endeten bisher angekündigte Aktivitäten entweder im Desaster oder wurden bereits im Vorfeld wieder abgesagt, wenngleich auch Belgien einen deutlichen Rechtsruck verspürt.

Zu Pegida NRW
Pegida fungiert seit einem Jahr als eine Art Sammelbecken für rassistische Scharfmacher*innen aller Art. Während sich in der Pegida-Ursprungsstadt Dresden eine starke Mobilisierungskraft in der Teilnehmer*innenzahl wiederspiegelt, die kontinuierlich in die Tausende geht, ist in Nordrhein-Westfalen zu beobachten, dass die Teilnehmer*innen solcher Aufmärsche zu großen Teilen aus dem Umfeld von Parteien und Gruppierungen kommen, die sich in der Vergangenheit eher mieden. Ausserdem ist in NRW eine deutlich geringere Mobilisierungskraft zu verzeichnen.
Bei den jeden Montag stattfindenden Aufmärschen in Duisburg kommen mittlerweile regelmäßig mehrere hundert Rechte zusammen, um spektrenübergreifend gegen Geflüchtete zu hetzen.
Auch in der Aachener Region – genauer in Linnich im Kreis Düren – demonstrierten im November zeitweise bis zu 200 Rechte gegen eine neue Unterkunft für Geflüchtete. Beteiligt waren hierbei unter anderem Akteur*innen von „Hogesa“, der NPD, Mitglieder der verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“ (heute fortgeführt in der Partei „Die Rechte“) und „proNRW“.

Basierend auf einer gesellschaftlichen Stimmung, die von etablierten Parteien durch Asylrechtsverschärfungen und von der AfD durch rassistische Stimmungsmache schonungslos weiter angeheizt wird, gelingt es Pegida zunehmend die rassistischen, rechtspopulistischen und nationalistischen Strömungen zu vereinen und einander anzunähern. Dieses bundesweit erkennbare Phänomen steht unverkennbar in direktem Zusammenhang mit einem massiven Anstieg von rechtsterroristischen Anschlägen auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte im Jahr 2015.
Es ist höchste Zeit den neonazistischen Höhenflug zu beenden und jeden Versuch von rechter Stimmungsmache im Keim zu ersticken!

Warum Aachen?
Dass die Wahl auf die Grenzstadt Aachen gefallen ist, dürfte aufgrund der geographischen Lage kaum überraschen. Zudem gilt die Naziszene in der Stadt seit Jahren als eine der aktivsten in NRW, die allerdings mit dem jährlichen Aufmarsch in Stolberg eine wichtige Symbol-Veranstaltung verlor, zu der über Jahre bundesweit und international Neonazis anreisten, teilweise bis zu 800. Die Schlagzeilen über faschistische Angriff auf vermeintliche Gegner*innen in Aachen sind unzählbar.
Neonazis und Hools aus der Region beteiligen sich aktuell regelmäßig an den Pegida-Demos in Duisburg.

Durch den Pegida-Aufmarsch erhofft sich die regionale Nazi-Szene ein weiteres Erstarken und weiteren Zulauf.
Lasst uns das gemeinsam unmöglich machen! Pegida blockieren – Nazi-Demo zum Desaster machen!
Vorläufiger Treffpunkt: 10 Uhr Aachen Westbahnhof.

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