In Dortmund hat es in diesem Jahr wieder eine anarchistische 1. Mai Demonstration gegeben. Eindrücke davon sind in diesem Video zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=fq-0oDCuPbo&t=1s.

Übernommen von: Indymedia

Aus den Fotos der Nazidemo am 1. Mai 2019 in Duisburg geht hervor, dass auch einige Neonazis aus dem Kreis Aachen mit dabei waren.

Das Bündnis RiseUp schreibt:
+++ Nachbericht: 1000 Antifaschist*innen in Duisburg +++
Zunächst einmal möchten wir uns bei allen Antifaschist*innen bedanken, die am 1. Mai so zahlreich unserem Aufruf gefolgt sind, um den Nazis die Straße streitig zu machen und mit uns für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen. Die Bilder unserer Aktion von knapp 1000 Leuten auf der Düsseldorfer Straße waren trotz des massiven Polizeiaufgebotes von ebenfalls 1000 Cops wunderbar anzuschauen. …

Hier findet ihr noch einen kritischen Nachbericht von Kollektiv.26: https://de.indymedia.org/node/32343

In der Nacht vom 02.05.2019 auf den 03.05.2019 kam es in Wuppertal zu angriffen auf die Deutsche Bank, die Sparkasse, die Volksbank und eine Bullenwache. Der Angriff steht im Kontext mit dem vorangegangen autonome 1. Mai dieses Jahres, er steht als Zeichen dafür, dass ein autonomer wiederständiger Kampf gegen das uns unterdrückende kapitalistische System nicht nur an einen Tag gebunden ist. Desweiteren ist er ein Ausdruck der Solidaität mit den Aktivist*innen welche sich nach dem Autonomen 1. Mai des letzten Jahres von Repression durch den Staat betroffen sehen. Weitere Infos findet ihr in einem auf Indymedia veröffentlichten Artikel.
Zu dem Artikel geht es hier .

Solidarität mit den Betroffenen!
Es hat einige getroffen gemeint sind wir alle!

Übernommen von bnr.de

29.04.2019 – Erkelenz/Hückelhoven/Berlin
Weil er sich an antisemitischen Gesängen bei einem Aufmarsch zu Ehren des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß beteiligte, hat das Amtsgericht Erkelenz einen Heranwachsenden aus Hückelhoven unter Auflagen wegen Volksverhetzung nach Jugendstrafrecht verwarnt. Bei dem Aufmarsch am 18. August 2018 in Berlin fiel unter den rund 700 Neonazis besonders der „Rheinland-Block“ auf, weil aus dessen Reihen der Gesang angestimmt wurde: „Wo man Juden deportiert, da ist das Rheinland, schalalalala…“. (bnr.de berichtete).
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übernommen von: www.az-wuppertal.de

Unangemeldete autonome 1. Mai-Demo läuft gut gelaunt ohne Polizeibegleitung durch die Elberfelder Nordstadt

Seitdem der autonome Block 1986 die DGB-Demo symbolträchtig links überholt hat, findet in Wuppertal die unangemeldete autonome 1. Mai-Demo statt. Diese wurde in den 33 Jahren ihres Bestehens von der Polizei immer wieder unterschiedlich stark drangsaliert.
2018 wollten sich der neue NRW-Innenminister Reul und der neue Polizeipräsident Röhrl ihr Profil als „Law-and-Order“-Politiker/Polizisten schärfen und die einzige regelmäßige unangemeldete Demo verhindern. Mit einem Großaufgebot und Anwendung brutaler Gewalt und unter Missachtung der Grundrechte gelang der Plan letztes Jahr.

Auch 2019 wollten Reul und Röhrl – die kein Problem dabei haben, Nazis eine Hitler-Geburtstags-Demo zu ermöglichen – die Demonstration am 1. Mai verhindern.
Hierzu schafften sie aus vielen umliegenden Städten eine Übermacht an Polizeieinheiten ins Tal der Wupper. Diese drangsalierten bereits am Vorabend Passant*innen im gesamten Bereich Elberfelds.
Da der geplante Startpunkt der Demo am Autonomen Zentrum an der Gathe bereits früh durch Polizeieinheiten abgesperrt wurde, planten einige Verwegene den Tag um. So trafen sich ca. 100 Entschlossene, statt auf der Gathe, am belebten Mirker Bahnhof und starteten von dort ihre Demo.
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Am Donnerstag 04.04.19 findet im Autonomen Zentrum Aachen ein Mobi-Vortrag zum Autonomen 1.Mai in Wuppertal statt. Kommt vorbei, für einen Imbiss und kleinere Erfrischungen ist gesorgt. Die Türen öffnen um 18.30 Uhr.

Autonomer 1.Mai in Wuppertal – Emanzipatorisch, widerständig, offensiv!

Die letzten Jahre haben erneut gezeigt, dass von Seiten des Staates daran gearbeitet wird, emanzipatorisches und widerständiges Denken und Handeln immer weiter einzuschränken. Das zeigte sich u.a. an den häufigen Angriffen auf Demos in NRW. Seitdem die CDU/FDP-Regierung an der Macht ist, weht diesbezüglich noch einmal ein schärferer Wind.
Doch das Jahr 2018 hat ebenfalls gezeigt, dass es in NRW eine Menge widerständiges Potenzial gibt! Die Kämpfe gegen das PolG und im Hambacher Forst waren absolut nicht ohne. Im Falle vom Hambi sogar allererste Sahne, zudem noch recht erfolgreich und noch lange nicht vorbei! Das neue PolG hingegen ist mittlerweile in Kraft und es ist klar, diese repressiven Maßnahmen werden sich nur dadurch zurück drängen lassen, wenn wir unsere Kräfte sammeln und weiter an einer widerständigen Offensive arbeiten! Wogegen sich unser Widerstand richtet ist klar: Gegen Ausbeutung & Unterdrückung, gegen Rassismus & Sexismus, gegen die brutale Zerstörung der Lebensgrundlage auf diesen Planeten durch RWE und Co.!

Mit dem autonomen 1.Mai geht es uns darum, den repressiven Angriffen des Staates auch praktisch etwas entgegen zu setzen. Es wird allerhöchste Zeit den Angriffen auf unser Leben, unsere Freiheit und unsere Würde geballten Widerstand entgegen zu schleudern!

Deshalb ist für uns klar, dass wir den autonomen 1.Mai verteidigen wollen. Dafür erarbeiten wir unterschiedliche Konzepte, die wir in den gemeinsamen Diskussionsveranstaltungen in euren Zentren vorstellen und mit euch besprechen wollen.

Mobivortrag zum 1. Mai in Wuppertal
Donnerstag 04.04., 18.30 Uhr
Autonomes Zentrum Aachen

Im „Crossed Pistons Saloon“ in Hückelhoven Baal soll am Samstag 16.03. erneut ein Konzert der extrem rechten Hooliganband „Kategorie C“ stattfinden. Bei dem Saloon handelt es sich um das Clubhaus des örtlichen Rockerclubs „Outlaws MC“. Dort haben in den vergangenen Jahren wiederholt Konzerte von „Kategorie C“ stattgefunden. Im Frühjahr 2017 war ein Auftritt der Band von Stadt Hückelhoven mittels Ordnungsverfügung verboten worden, ein massives Polizeiaufgebot setzte damals das Verbot durch.
Das Konzert reiht sich ein in eine Häufung extrem rechter Aktivitäten im Kreis Heinsberg. Ende 2017 hatte die Partei „Die Rechte Aachen-Heinsberg“ bzw. deren Projektgruppe „Syndikat 52“ ebenfalls in Hückelhoven im „Bürgerhaus-Baal“eine „Ballermann-Party“ veranstaltet.

In dem Prozess gegen die drogenhandelnden Neonazi-Kader aus Aachen ist nach über einem Jahr Prozess ein Urteil gefallen. Die drei verbliebenen Angeklagten wurden alle zu Haftstrafen verurteilt: Der geständige Karl Malcoci zu 5 Jahren, Timm Malcoci zu 2 Jahren und 4 Monaten und Sebastian Lück zu 20 Monaten. Von Karl Malcoci sollen außerdem 70 000 Euro eingezogen werden. Die Anwälte von Timm Malcoci und Sebastian Lück haben Revision eingelegt. Weitere Infos hier (WDR) und hier (BNR) und bald auch auf unserem Blog.

Auch in diesem Jahr beteiligten sich Neonazis aus den Reihen des Syndikats 52 bzw. von DIE RECHTE Aachen-Heinsberg – u.a der ehemalige KAL-Kameradschaftsfüher Rene Laube – am Lukovmarsch in Sofia. Nach eigenen Angaben besuchte eine 60-köpfige Delegation der Partei DIE RECHTE den revisionistischen Marsch zu Ehren des bulgarischen Generals und Nazisympathisanten Hristo Lukov. Der Marsch in der bulgarischen Hauptstadt ist in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Ereignis für die europäische extreme Rechten avanciert. In diesem Jahr waren unter anderem Neonazis aus Schweden, Deutschland und Ungarn vor Ort. Der Aufmarsch der Nationalisten blieb dieses Jahr nicht unwidersprochen: Mehrere hundert Menschen protestierten gegen die Nazis.

Es macht wütend, traurig, fassungslos. Der Tod Oury Jallohs bleibt weiterhin ungeklärt, niemand wird für den Mord zur Verantwortung gezogen. Dank der Enthaltungen von Grünen, SPD und CDU kann die AfD durch ihre Gegenstimmen den Antrag der LINKEN verhindern. Wer schweigt, stimmt zu – oder duckt sich hinter der AfD…

Artikel aus dem Neuen Deutschland:

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde am Donnerstag über einen möglichen Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh abgestimmt. Die Linksfraktion hatte dazu einen Antrag eingereicht. Sie fordert einen solchen Ausschuss bereits seit Monaten. Der Tod des Sierra-Leoners beschäftigt die sachsen-anhaltische LINKE und engagierte Initiativen seit Jahren. In der Abstimmung vom Donnerstag stimmte einzig die Fraktion der LINKEN einem Untersuchungsausschuss geschlossen zu. Die Koalitionsparteien aus CDU, SPD und Grünen hatten sich enthalten. Die AfD stimmte gegen einen Untersuchungsausschuss. »Jetzt haben die Koalitionsfraktionen erneut entschieden, dass sie den Beginn der Arbeit der Sachverständigen weiter verzögern werden – und dies auf unbestimmte Zeit«, sagt die LINKE-Politikerin Henriette Quade, die den Antrag in den Landtag eingebracht hatte. Weiterlesen →